Frühjahrstagung 2018

im Bürgerhaus in Waldesch

Frühjahrstagung am 17.03.2018 der FWG Rhein-Mosel in Waldesch beschäftigte sich mit der positiven Entwicklung der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel und bereitet sich auf die Kommunalwahl im Jahr 2019 vor.

Vorsitzender Klaus Endris begrüßte zahlreiche Mitglieder zur traditionellen Frühjahrstagung, die in diesem Jahr der Vorbereitung auf die Kommunalwahl 2019 dient. Nach Grußworten von Bürgermeister Bruno Seibeld und dem Waldescher Ortsbürgermeisters Karl-Heinz Schmalz ließ der Fraktionsvorsitzende Joachim Schu-Knapp die politischen Schwerpunkte des Jahres 2017 Revue passieren und beurteilte die Entwicklung der neuen VG Rhein-Mosel positiv. Einige Akzente wie den Vorschlag zu einem VG Tag, die Entwicklung einer Notfallmappe, das erste Ärztetreffen in der VG gehen auf Vorschläge der FWG zurück. Zufrieden äußerte er sich auch zu der einvernehmlichen Beschlussfassung zum Ausbau und zur Sanierung des Verwaltungsgebäudes in Kobern-Gondorf im Verbandsgemeinderat.
Im Folgenden wurden Vorschläge für das Wahlprogramm der FWG Rhein-Mosel zusammengetragen und diskutiert, die im weiteren von Arbeitsgruppen konkretisiert und in Kürze bei einer weiteren Tagung den Mitglieder zur Entscheidung vorgelegt werden soll. Zum Thema Flüchtlingsintegration konnte festgestellt werden, dass in der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel durch die dezentrale Unterbringung, der kompetenten hauptamtlichen Arbeit und der sehr engagierten Mithilfe vieler ehrenamtlich tätigen Menschen die Integration gelingt und auf einem sehr guten Weg ist.
Die Freien Wähler der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel werden in enger Kooperation mit ihren vielen örtlichen FWG`s und der FWG im Kreis Mayen-Koblenz ihre weiteren politischen Aktivitäten abstimmen und auch bei der Wahl im nächste Jahr dokumentieren.
Am späten Nachmittag fand die Mitgliederversammlung statt, in der der Vorstand seinen Tätigkeitsbericht, der Kassierer die Finanzübersicht des Vereins vorlegten und die Versammlung auf Antrag der Kassenprüfer einstimmig Entlastung erteilten. Zahlreiche Veranstaltungen, Fortbildungen und Besichtigungen für 2018 wurden vorgeschlagen und teilweise bereits terminiert.

Haushaltsplan 2017

Der HH-Plan für die VG Rhein-Mosel mit Satzung und Stellenplan sieht im Ergebnis-HH der Verwaltungsvorlage ein Gesamtvolumen von rund 15,3 Mio. und im Finanzhaushalt von rd. 14,4 Mio. EUR vor.

Der Finanz-HH plant lt. Vorlage mit einem Überschuss von rd. 523 Tsd EUR. Der Ergebnis-HH ist hier an Erträgen und Aufwendungen gleich.

Mit 6,33 Mio. EUR ist die VG-Umlagensumme nahezu identisch wie 2016, obwohl der hauptamtliche Wehrleiter und der eingestellte Jugendpfleger im Gegensatz zum Vorjahr 2017 erstmalig für das ganze Jahr kostenwirksam sein werden. Alleine dies belegt, dass die Verwaltung bei ihrem Entwurf auch Aufwendungspositionen kritisch durchleuchtet haben muss.

Der markanteste Umstand des 2017-er HH-Entwurfs ist die drastische Verringerung der Finanzkraftmesszahlen aller 18 Kommunen der VG um rd. 3,8 auf knapp 24 Mio. EUR also relativ um fast 14%.  So kann ein aufwendungsdeckender Ergebnis-HH nur dadurch erreicht werden, dass der Umlagesatz für die VG-Umlage entsprechend erhöht wird.