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Aktuelles


Unter dieser Rubrik werden die aktuellsten Beiträge von unseren Pressemitteilungen- und -berichten veröffentlicht.

Herzliche Gratulation

Klaus Endris wurde mit dem Kreis-Wappenteller ausgezeichnet


Klaus Endris wurde vom Landrat des Kreises Mayen-Koblenz mit dem Wappenteller ausgezeichnet.

Klaus Endris wurde vom Landrat Dr. A. Saftig des Kreises Mayen-Koblenz mit dem Wappenteller ausgezeichnet. (Bild links: LR Dr. A. Saftig, K. Endris; Bild rechts: Dr. A. Saftig, K. Endris, Verbandsbürgermeister B. Seibeld; Bildquellen: Bild li. Kreisverwaltung MYK, Bild re. privat).
 

Kreis Mayen-Koblenz. Der Landkreis Mayen-Koblenz ehrt traditionell an seinem Geburtstag, dem 7. November, verdiente Bürger mit seiner höchsten Auszeichnung, dem Wappenteller.

Landrat Dr. Alexander Saftig zeichnete in diesem Jahr 7 Persönlichkeiten und 2 Unternehmer aus. Unter den Ehrenträgern befindet sich auch erfreulicherweise ein Bürger unserer Verbandsgemeinde Rhein-Mosel.

Klaus Endris engagierte sich mit viel Energie, Leidenschaft, Augenmaß zum Wohle des Landkreises, der Verbandsgemeinden Untermosel und Rhein-Mosel und seiner Ortsgemeinde Oberfell seit 47 Jahren in der Kommunalpolitik. In seiner Heimatgemeinde war Klaus Endris 42 Jahre als Ratsmitglied, Ausschussmitglied, Erster Beigeordneter und Fraktionsvorsitzender der FWG aktiv. Auch auf Verbandsgemeindeebene war er in 42 Jahren aktiver Mitarbeit als Ratsmitglied, Ausschussmitglied, zweiter Beigeordneter und Vorsitzender der FWG Rhein-Mosel tätig. Und nicht zuletzt engagierte er sich 17 Jahre im Landkreis Mayen-Koblenz als Kreistagsmitglied, Ausschussmitglied und Geschäftsführer der FWG-Fraktion. Seit 1989 war Klaus Endris 1. Vorsitzender der FWG Untermosel und mit Gründung der FWG Rhein-Mosel (im Jahr 2013) auch deren 1. Vorsitzender. Neben seinem kommunalpolitischen Engagement sind aber auch seine vielfältigen sonstigen Aktivitäten hervorzuheben. Schöffe beim Landgericht, Schiedsmann der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, Vorstandsarbeit im SSV Oberfell und viele weitere ehrenamtliche Aktivitäten im sozialen, kulturellen und sportlichen Bereich. Zu dieser verdienten Auszeichnung gratuliere ich Klaus Endris persönlich, aber auch im Namen von Rat und Verwaltung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel ganz herzlich.

Bruno Seibeld, Bürgermeister VG Rhein-Mosel

Mehr Infos:
Kreisverwaltung Mayen-Koblenz
Blick aktuell Rhein-Mosel
Rhein-Zeitung

 

Ralf Dötsch wird Vorsitzender der FWG Rhein-Mosel

FWG Rhein-Mosel wählte in Waldesch einen neuen Vorstand


VG Rhein-Mosel. Die Mitglieder der Freien Wählergruppe Rhein-Mosel wählten ihren neuen Vorstand. Der langjährige Vorsitzende Klaus Endris stellte sein Amt zur Verfügung, um Platz zu machen für jüngere Führungskräfte. Nach den Tätigkeitsberichten des Vorstands, der Fraktionssprecher, des Kassieres und der Kassenprüfer beantragte Horst Zimmermann die Entlastung des Vorstandes, die einstimmig erteilt wurde. Daraufhin wurde der neue Vorstand gewählt. Er setzt sich wie folgt zusammen:

Der neue FWG-Vorstand Rhein-Mosel mit Bürgermeisterkandidatin Kathrin Laymann (vorne).
Der neue FWG-Vorstand Rhein-Mosel mit Bürgermeisterkandidatin Kathrin Laymann (vorne).
 

• 1. Vorsitzender: Ralf Dötsch, Kobern-Gondorf
• 2. Vorsitzender: Karl-Heinz Lörsch, Brey
• Kassierer: Walter Karbach, Spay
• Geschäftsführer: Rudolf Knep, Brey
• Beisitzer: Hans Joachim Schu-Knapp, Winningen
• Beisitzer: Horst Zimmermann, Waldesch
• Beisitzerin: Jutta Arnold, Dieblich
• Beisitzerin: Christine Werner, Spay
• Kassenprüfer*innen: Sabine Schneider, Brey und Fritz Bär, Burgen

Karl Heinz Schmalz, Ortsbürgermeister von Waldesch, bedankte sich im Namen aller Mitglieder bei Klaus Endris für die langjährige engagierte und erfolgreiche Arbeit in der FWG Rhein-Mosel und davor in der FWG Untermosel. Dieser versprach, auch weiterhin mit Rat und Tat zur Verfügung zu stehen.

Weitere Themenschwerpunkte waren die Nachfolge von Bruno Seibeld als Bürgermeister der VG Rhein-Mosel und der Wahl am 13.03.2022, die Planung und Terminierung der Frühjahrstagung und weitere Vorhaben im Jahr 2022.

Pressemitteilung der FWG-Rhein-Mosel e.V.

 

Kathrin Laymann ist Bürgermeisterkandidatin

Die junge Kommunalpolitikerin tritt für die FWG Rhein-Mosel an


Kathrin Laymann ist FWG-Kandidatin für das Bürgermeisteramt der VG Rhein-MoselVG Rhein-Mosel. Kathrin Laymann ist die Kandidatin der FWG Rhein-Mosel für die Wahl zur Verbandsgemeindebürgermeisterin im März nächsten Jahres. Einstimmig wurde sie von der Mitgliederversammlung nach einer erfrischenden Rede voller spürbarem Tatendrang als Kandidatin gewählt.

Mit Kathrin Laymann nominiert die FWG eine Politikerin der jungen Generation, die politische Erfahrung mitbringt. Nach einer beruflichen Tätigkeit in der Unternehmenskommunikation eines großen Energieunternehmens sowie als Referentin für Veränderungsmanagement hat sie nun die Stabsstelle Energiepolitik und kommunale Projekte inne. Die 37-jährige Diplom Politik- und Kommunikationswissenschaftlerin ist Mitglied in den Werkausschüssen für Stadtentwässerung sowie für Grünflächen- und Bestattungswesen, im Umweltausschuss und in der Klimaschutzkommission der Stadt Koblenz, Schriftführerin im Kreisvorstand der Freien Wähler und auf Bundesebene Leiterin des Fachausschusses Umwelt, Energie und Infrastruktur der Freien Wähler.

Belüftungsanlagen in den Schulen der VG

Antrag der FWG wurde einstimmig beschlossen


Die FWG-Fraktion Rhein-Mosel hatte Anfang Juli 2021 für die Sitzung am 12.07.2021 einen Antrag zur Förderung von Belüftungsanlagen in den Schulen der VG eingegeben und diesen einstimmig umgesetzt bekommen.

Hier der Wortlaut des Antrags:

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

der VG-Rat möge das Folgende beraten und beschließen:

Die Verwaltung wird beauftragt, umfassend Fördermöglichkeiten zur Etablierung von Luftreinigung in den Schulen der Verbandsgemeinde sowie notwendige Einbau- und/oder Lieferfristen zu eruieren und den VG-Rat zeitnah sowie über die Kostenhöhe hierzu zu informieren. Danach ist z.B. in einer außerordentlichen Sitzung des HuFA über die weitere Vorgehensweise zu beraten und zu entscheiden.

Begründung:

Natürlich setzt der Antrag auf dem bereits früher von der CDU-Fraktion gestellten Antrag sowie auf bisher hierzu vorliegenden Informationen und Beratungen auf.

Vermehrte Veröffentlichungen von überörtlichen Elternvertretungen einerseits, sowie die Ausbreitung der Corona-Delta-Variante andererseits als auch die nicht absehbare Impfung von Kindern unter 12 Jahren rücken die Bedeutsamkeit des Themas wieder stärker in den Vordergrund. Daher sollten noch einmal Fördermöglichkeiten umfassend ausgelotet werden, ggf. insoweit auch mit politischem Nachdruck.

Zwar kennen wir nicht den genauen Grad der Senkung des Infektionsrisikos auch durch mobile Luftreinigungsgeräte. Von einer nennenswerten Verringerung kann aber wohl ausgegangen werden.

Nach den insoweit neueren Erkenntnissen über Fördermöglichkeiten sollte erneut über das Thema beraten und entschieden werden. Je nach Höhe möglicher Förderungen sollten dabei zunächst auch komplette Luftreinigungsanlagen nicht ausgeschlossen werden.

gez.
Hans-Joachim Schu-Knapp
Sprecher der FWG-Fraktion im VG-Rat Rhein-Mosel


Der FWG-Antrag zur Anschaffung von Belüftungsanlagen in unseren Grundschulen wird von allen Fraktionen im Verbandsgemeinderat am 12.07.2021 begrüßt und einstimmig beschlossen.


Pressemitteilung der FWG-Rhein-Mosel e.V.

Grundsolide für eine breite Aufgabenerfüllung

Haushaltsrede der FWG-Fraktion von H.-J. Schu-Knapp


VG Rhein-Mosel. Erfreulich ist die insgesamt gestiegene Finanzkraft bei den 18 Kommunen unserer VG gegenüber dem Vorjahr um rd. 417 Tsd EUR oder relativ um knapp 1,5 %.

Bei gleichbleibender Punktzahl für die Kreisumlage führt dies zu höheren Umlagebeträgen. Für die VG-Umlage liegt die Entscheidung heute bei diesem Rat. Hier gilt es, eine möglichst gut abgewogene Entscheidung zu treffen zwischen der Notwendigkeit einer umfassenden Aufgabenerfüllung und deren Finanzierung und der angemessenen und gerechten Berück-sichtigung der Interessen und Aufgaben der 18 angehörigen Kommunen.

Fakt bleibt, dass in den letzten sechs Jahren knapp 3,9 Millionen EUR mehr an VG-Umlage erhoben wurde, als es zur Aufgabenerfüllung der VG bis dahin nötig gewesen wäre. Da der Vortrag eines Überschusses ins Folgejahr haushaltsrechtlich nicht möglich ist, kann eine VG nur indirekt und rückwirkend die ihr zugehörigen Kommunen hieran partizipieren lassen.

Aus diesem Grund sah bereits der erste Vorschlag der Verwaltung eine kalkulatorische Unterdeckung im Ergebnis-HH von rd. einer dreiviertel Million EUR vor. Nach einer intensiven Diskussion kamen die Mitglieder der FWG-Fraktion zu der Überzeugung, dass – auch in Kenntnis aller künftigen haushalterischen Belastungen – das Entgegenkommen noch deutlicher ausfallen sollte. Unser Vorschlag auf Senkung der Umlagepunkte von 22,0 auf 20,5 würde einen negativen Saldo von über 1,2 Millionen bedeuten.

Nach den Äußerungen im Haupt- und Finanzausschuss sahen sich hierzu viele leider nicht in der Lage. So liegt uns nun ein überarbeiteter Entwurf der Verwaltung vor, der mit 21,0 Umlagepunkten kalkuliert und entsprechend mit einem negativen Saldo im Ergebnis-HH von ca. 1,05 Millionen EUR.

Natürlich macht dieser Unterschied zu unserem Antrag nicht den Unterschied zwischen richtig und falsch oder zwischen vertretbar und nicht vertretbar aus. Wir meinen aber, dass man gegenüber übergeordneten politischen Ebenen sich nur dann glaubwürdig über eine mangelnde Finanzausstattung beklagen kann, wenn man selbst zur untergeordneten Ebene sich am maximal machbaren orientiert, d.h. mit gutem Beispiel vorangeht.

An geplanten Investitionen erwähne ich nur die größten Positionen:

  • Erweiterung und Sanierung des Feuerwehrhauses in Kobern. Mit im Saldo 1,5 Millionen EUR. Mit weiteren Investitionen zusammen sieht der Teilbe-reich FW mit im Saldo 2,25 Mio. EUR die größten Investitionen vor.
  • Es folgt der Teilbereich Umwelt und Liegenschaften mit im Saldo insgesamt knapp 2 Mio. EUR mit dem Schwerpunkt: neues Verw.Gebäude
  • Über die separate Grundschulumlage gehen wir vor allem die digitale Ausstattung unserer acht Grundschulen an. Wir stimmen auch der Ergänzung zu, um sie ggf. umfassend mit Luftreinigungsgeräten auszustatten und verbinden dies mit der Hoffnung, dass es der Verwaltung möglichst zweifelsfrei gelingen wird, hierzu einen konkreten Vorschlag zu unterbreiten mit dem besten Effekt von Kosten und Nutzen.

Insgesamt sind Investitionen von fast 6,9 Millionen EUR geplant bei erwartbaren Zuschüssen von knapp 1,7 Millionen EUR. Darin enthalten ist auch ein Anlaufbetrag für Planungskosten zur Sanierung des Winninger Freibades.

Folgerichtig ist eine zusätzliche Kreditaufnahme vorgesehen von 5,2 Mio. EUR. Sollte dieser tatsächlich auch in voller Höhe aufgenommen werden, stiege die Verschuldung der VG auf insgesamt ca. 9,2 Mio. EUR, was dann einer Pro-Kopfverschuldung von ca. 342 EUR entspricht.

Die Personalausstattung lt. Stellenplan steigt weiter um drei auf 108 Stellen. Besonders begrüßen wir hierbei die Einstellung eines Gerätewartes für die Feuerwehr.

Die Einführung eines wiederkehrenden Beitrages Schmutzwasser greift seit letztem Jahr auch für den Bereich des ehemaligen Werkes Rhens.

Dank des Engagements unseres Bürgermeisters konnte die Stelle des ehemaligen Bürgermeisters der VG Rhens weiter eingespart werden und damit jährlich rd. 200.000 EUR, was in der Summe bis jetzt bereits 1,2 Millionen EUR entspricht, die die 18 verbandsangehörigen Kommunen nicht aufbringen mussten.

Im Ganzen bildet der Haushalt die ganze Bandbreite ab zur Aufgaben-erfüllung der VG inkl. Unterstützung der zugehörigen Kommunen und zeigt mit der Absicht zur Sanierung des Freibades bereits eine entsprechend hohe künftige Investition auf.

Es freut uns, dass die Bereitstellung von Zuschussmitteln zur Förderung der Hausarztnachfolge in unserer VG auf erkennbare Nachfrage trifft.

Unsere Kosten für die Asylbewerberbetreuung – auch nach einer Anerkennung - sind erheblich und werden bei weitem nicht durch die Zuweisungen von Land und Kreis ausgeglichen.

Auch für die Erfüllung von Corona-Auflagen bzw. zur Sicherstellung einer funktionierenden Verwaltung sind deutliche Mehrkosten entstanden ohne hierfür bisher einen Ausgleich erhalten zu haben.

Umso mehr sind wir den Bediensteten unserer Verwaltung dankbar, die Erfüllung ihrer Aufgaben bisher so gut hinbekommen zu haben. Und für den für viele in diesem Jahr anstehenden Umzug wünschen wir zusätzlich alles Gute.

Entsprechend hoffen wir, dass auch unsere Investitionen in Radwege und die Arbeit unserer Touristikerinnen auch bereits in diesem Jahr wieder angenommen werden können. Auch die geplante Fotovoltaikanlage in Löf begrüßen wir ausdrücklich und hoffen zudem, dass auch die von uns beantragte Potenzialstudie zur Steigerung der Energieeffizienz der Anlagen unseres Abwasserwerks die erhofften Zuschüsse erfahren wird.

Alles in Allem liegt ein grundsolider HH-Entwurf vor, der der breiten Aufgabenerfüllung der VG gerecht wird.

Nochmal Dank sagen wir der gesamten Verwaltung für ihre geleistete Arbeit, im Besonderen für ihre Unterstützung der kommunalpolitischen Entscheidungsträger.

Auch den Kolleginnen und Kollegen aus den anderen Fraktionen gilt unser Dank für faire und offene Diskussionen sowie den kollegialen Umgang.

Kurz: Die FWG-Fraktion stimmt für den HH-Plan, die HH-Satzung und den Stellenplan wie vorgelegt. – Vielen Dank.

 

Pressemitteilung der FWG-Rhein-Mosel e.V.

FWG besucht die Touristik–Info der VG in Alken

Weiteres Treffen in Rhens ist geplant


Pressebericht vom Besuch bei der Touristik-Info

Besuch bei der Touristik Info in Alken

Eine stattliche Anzahl interessierter FWG Ratsmitglieder trafen sich mit der Touristikbeauftragten Vanessa Deffner und Julia Gries in Alken, informierten sich über diese wichtige Anlaufstelle der Terrassenmosel mit ihren viele Angeboten und diskutierten über wichtige und aktuelle Themen des Fremdenverkehrs an Rhein und Mosel wie z.B. die geplante Mosel-Card, das Buchungssystem von RLP, die rasante Entwicklung des Wander- und Radtourismus, das Gästeticket der VRM, die Vorplanungen für die BUGA 2029 und die Koordination mit den örtlichen Anbieter, benachbarten Touristik-Büros und den Regionalagenturen. Natürlich gab es auch beim Touristikangebot im „Erlebnis Rheinbogen“ und die Verzahnung der Angebote von Rhein und Mosel eine lebhafte Diskussion, die auch weiterhin intensiviert werden soll.
Frau Deffner wies zum Abschluss nochmals auf die Veranstaltung zur Mosel-Card in der VG Rhein-Mosel in Kobern-Gondorf hin. Walter Escher, Ortbürgermeister von Alken überreichte zum Dank an beide Damen ein Weinpräsent. Eine weitere Begegnung ist in der Tourist-Info in Rhens geplant.

FWG Rhein-Mosel wählt Kandidaten für VG-Rat

Ralf Dötsch (1. Beigeordneter der VG) führt die Liste an


Pressebericht der Mitgliederversammlung

Gruppenfoto Kandidaten FWG Rhein-Mosel VG-Rat 2019
In der Mitgliederversammlung der Freie Wählergruppe Rhein-Mosel in Waldesch wurden die Kandidaten für den Verbandsgemeinderat am 26. Mai 2019 gewählt.

Ralf Dötsch, FWG Rhein-MoselRalf Dötsch (Foto links) aus Kobern-Gondorf, belegt Platz 1, gefolgt von Horst Zimmermann aus Waldesch und Joachim Schu-Knapp aus Winningen, den beiden Fraktionssprecher im Rat. Walter Karbach aus Spay, Schatzmeister und Klaus Endris, Vorsitzender der FWG folgen auf Platz 4 und 5. Brey wird vertreten von Rudolf Knep und Dieblich von Bernhard Stumm. Auf die folgenden Plätze wurden gewählt Willi Stahl, Waldesch, Fritz Bär, Ortsbürgermeister aus Burgen, Karl Heinz Wilbert, Spay, Georg Schneider aus Nörtershausen und Sabine Schneider aus Brey.

Viele amtierende und ehemalige Ortsbürgermeister, Beigeordnete und Vorsitzende der örtlichen Freien Wählergruppen finden sich auf dem Wahlvorschlag wieder. Alle Kandidaten auf der Liste zeichnet neben ihrem politischen Engagement auch viele andere ehrenamtliche Aktivitäten aus. Sie möchten sich ohne ideologische Scheuklappen und parteipolitische Ambitionen ausschließlich sachbezogen und pragmatisch auf die Themenbereiche in ihren Gemeinden und der Verbandsgemeinde konzentrieren.

Die weiteren Kandidaten auf der Liste sind Lothar Künster (Niederfell), Michael (Barni) Wegrzynowski (Alken), Petra Dettmer-Petersen (Waldesch), Horst Altmeppen (Lehmen), Hermann-Josel Baecker (Kobern-Gondorf), Christine Werner (Spay), Karl Heinz Künster (Wolken), Jörg Winter (Brodenbach), Karl-Heinz Lörsch (Spay), Albrecht Gietzen (Hatzenport), Bernd Engelmann (Winningen), Daniel Thomas Geis (Spay), Jutta Arnold (Dieblich), Eugen Thelen (Oberfell), Karlheinz Schmalz (Waldesch), Walter Escher (Alken), Hans Beyhs (Nörtershausen), Robert Augenstein (Brey), Gabriele Brand (Burgen), Stefan Zander (Wolke), Christa Schneid ( Oberfell), Bruno Meidt (Brodenbach), Klaus Krall (Dieblich), Uwe Rath (Oberfell) und Paloma Seniow -Treyde aus Brey.

Die Wahl verlief harmonisch, ohne Kampfabstimmungen, auf einer freundschaftlich, kollegialen Ebene. In allen Ortsgemeinden von Rhein-Mosel sind auch Freie Wähler als Mitglieder vertreten. Die FWG konnte bei dieser Versammlung sehr anschaulich demonstrieren, dass die Fusion der ehemaligen Verbandsgemeinden Rhens und Untermosel mit ihren 18 Kommunen nach fünf Jahren durchaus als gelungen bezeichnet werden kann.

FWG zum Haushaltsplan 2019

Von Hans-Joachim Schu-Knapp


Der Finanz-Haushaltsplan (HH) plant lt. Vorlage mit einem Überschuss von rd. 186 Tsd EUR. Der Ergebnis-HH sieht für 2019 eine Unterdeckung von rd. 585 Tsd EUR vor.

Bei einem Von-Hundert-Satz von 24,5 bei der VG-Umlage erhöht sich der Umlage-Betrag im Vergleich zum Vorjahr um rd. 377 Tsd auf 6,55 Mio. EUR. Dies liegt vor allem an einer um etwa 1,6 Mio. EUR gestiegenen Finanzkraft aller 18 Kommunen der VG, was einer relativen Erhöhung von etwas über 6,5 Prozent entspricht. Kobern-Gondorf ist hier mit 4,1 Mio. EUR deutlicher Spitzenreiter.

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