Frühjahrstagungen der FWG Rhein-Mosel

Tagung 2021 wird voraussichtlich im Oktober nachgeholt

Die FWG der Verbandsgemeinde veranstaltet seit 1987 jedes Jahr Anfang März ihre traditionelle Frühjahrstagung zu den unterschiedlichsten Themenschwerpunkten der VG . Die Veranstaltungen fanden bis 2014 immer an wechselnden Orten der Verbandsgemeinde statt. Ab 2014 nach der Fusion der VG Untermosel mit der VG Rhens zur VG Rhein-Mosel immer in Waldesch, im Bürgerhaus – wegen der zentralen Lage zwischen Rhein und Mosel.

Auch in diesem Jahr war die Frühjahrstagung am 6.03.20121 in Waldesch geplant.

Themenschwerpunkte:
• Digitale Infrastruktur
• Kommunale Finanzen
• Bürgermeisternachfolge

Leider hat uns die Coronapandemie einen Strich durch die Rechnung gemacht. Die Tagung wird voraussichtlich im Oktober 2021 durchgeführt.

In der Schwerpunktsetzung „Digitale Infrastruktur“ konnten entscheidende Weichenstellungen im Schulbereich bereits durchgeführt werden. Auch in der Breitbandthematik wurden entscheidende Punkte im VG Rat und auch im Kreistag, in dem Bruno Seibeld und Klaus Endris für die FWG die Belange der Verbandsgemeinde vertreten, beschlossen.

Das andere Thema „Kommunale Finanzen“ wird immer brennender. Hier muss dringend ein Kommunaler Finanzausgleich, der diesen Namen auch verdient, zwischen den Kommunalen Spitzenverbänden und dem Land Rheinland-Pfalz ausgehandelt werden. Dieses Thema haben unsere Freien Wähler Kandidaten bei der Landtagswahl sehr stark priorisiert und sind damit erstmals auch mit einer Fraktion (sechs Vertreter) im Landtag RLP vertreten. Das Landesverfassungsgericht hat schon in zwei Urteilen (Kreis Neuwied und Kaiserslautern) das Land aufgefordert, hier seine Hausaufgaben zu machen. Dass kann man als eine Ohrfeige fürs Land RLP bezeichnen, die besagt, dass hier dringender Handlungsbedarf besteht. Wir werden uns bemühen, den neuen FW-Fraktionschef im Landtag, Dr. Joachim Streit, unseren Wahlkreis-Kandidaten, Dr. Rainer Schneichel, und den Kandidaten Christian Greiner, Vorstandsmitglied der FWG MYK aus Andernach, zur Tagung im Oktober einzuladen.

Der Tätigkeitsbericht des Vorsitzenden Klaus Endris üblicherweise bei der Frühjahrstagung vorträgt, kann schon hier zur Kenntnis gebracht werden:

Leider mussten und müssen zahlreiche geplante Veranstaltungen des Vereins 2020 und 2021 ausfallen: Weinproben in Spay und Hatzenport, Herbstwanderung auf dem Bleidenberg, Frühjahrstagung und Mitgliederversammlung im März 2021, Besuche der FW Landtagskandidaten (außer Dr. Rainer Schneichel im kleinen Kreis). Dafür wurden in zahlreichen Videokonferenzen der Vereine und Fraktionen in der VG und im Kreis die politische Arbeit intensiv weiter gestaltet und wichtige Beschlüsse vorbereitet und abgeschlossen. Z.B.: Wahl eines neuen Feuerwehrausschusses auf Antrag der FWG, Haushaltspläne 2021 im Kreis und in der VG Rhein-Mosel, Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk (nach Zusammenführung der beiden ehemaligen Abwasserwerke Rhens und Untermosel, Digitalpackt Schulen, Sanierung und Neubau des Verwaltungsgebäudes in Kobern-Gondorf, Neugestaltung der Feuerwehrhäuser in Winningen und Kobern-Gondorf, Studie zur Sanierung des Freibades Winningen und Antragstellung an den Bund und das Land, Vorplanung für die BUGA 2029 in den Rheingemeinden, um nur die wichtigsten Themen zu nennen.

Ein großer Dank gilt an dieser Stelle Bürgermeister Bruno Seibeld, der nunmehr seit über 20 Jahre die Geschicke der Verbandsgemeinde leitet und dabei bewiesen hat, dass er auch extrem schwierige Prozesse wie die VG Fusion souverän und im gemeinsamen Miteinander aller Verantwortungsträger meistern kann.

Aber auch den Fraktionsvorsitzenden Joachim Schu-Knapp und Horst Zimmermann spricht der Vorsitzende seinen Dank und seine Anerkennung für die Arbeit aus. Die FWG-Fraktion fühlt sich von Joachim und Horst bestens vertreten.

Pressemitteilung der FWG Rhein-Mosel

Frühjahrstagung 2020

„Digitale Kommune“ und „Das Ehrenamt in der Gemeinde“

Waldesch. Zahlreiche Freien Wähler aus den Gemeinden von Rhein-Mosel waren zur Frühjahrstagung der FWG Rhein-Mosel nach Waldesch gekommen, um sich über die Schwerpunkte „Digitale Kommune“ und „Das Ehrenamt in der Gemeinde“ zu informieren und zu beraten. Zwei bedeutsame und zukunftsweisende Themen, ohne die unsere Dorfgemeinschaften die Zukunft nicht bewältigen könnten. Das zeigte sich auch bei der Präsentation der Projekte der Digitalen Dörfer mit Infos aus der Verbandsgemeinde, dem Kreis, von Institutionen aus Bund, Land und der begleitenden Wissenschaft. Besonders diskutiert wurden dabei die Möglichkeiten bürgerlicher Beteiligungen am politischen Geschehen und die Bereitstellung vielfältiger Dienstleistungen aus allen Lebensbereichen durch eine gemeinsame digitale Plattform. Hier wird in den nächsten Jahren noch eine Mammutaufgabe zu bewältigen sein. Das OZG (Onlinezugangsgesetz) des Bundes hat hier eine ehrgeizige Zeitschiene bis Ende 2022 festgelegt.

Im zweiten Themenbereich, dem ehrenamtlichen Engagement wurde allein durch die Darstellung der Betätigungsfelder von der Feuerwehr, über Rettungsdienste den Vereinen für Sport, Musik, Kultur, Bildung, Soziales, den Fördervereinen, Bürgervereine, Nachbarschaftshilfen usw. deutlich bewusst, dass die Dorfgemeinschaften ohne diese freiwilligen Leistungen überhaupt nicht lebensfähig wären. Natürlich gehören hierzu auch die Menschen, die sich täglich in Politik und Kirche, in der Flüchtlingshilfe und der Integration betätigen. Es ist dringend notwendig, die Wertschätzung dieser ehrenamtlich Tätigen immer wieder zu betonen und zu würdigen.

Ein Teilnehmer brachte die Ergebnisse dieser Frühjahrstagung, die die Freie Wählergruppe der Verbandsgemeinde bereits seit 1987 jährlich zu verschiedenen Themen durchführt, mit der Bemerkung auf den Punkt. Dieser eine Tag im Jahr gibt uns immer wieder die Energie, unsere ehrenamtliche politische Alltagsarbeit als nutzbringend und wichtig für unsere Bürger zu leisten.

Pressemitteilung der FWG Rhein-Mosel