Frühjahrstagung am 2016

im Bürgerhaus Waldesch


FWG Frühjahrstagung zeichnet eine Standortbestimmung der Verbandsgemeinde Rhein-Mosel knapp 2 Jahre nach der Fusion

Am 5. März 2016 trafen sich 30 Freie Wähler aus fast allen Gemeinden der neuen Verbandsgemeinde Rhein Mosel im Bürgerhaus in Waldesch, um gemeinsam mit Bürgermeister Bruno Seibeld, dem ersten Beigeordneten Ralf Dötsch, vielen Ortsbürgermeistern, Beigeordneten und Ratsmitgliedern eine Standortbestimmung zwei Jahre nach der Fusion vorzunehmen.

In der ganztägigen Veranstaltung diskutierten die Teilnehmer über die Ergebnisse der Fusion, über die bereits erreichten positiven Ergebnisse, noch vorhandene „Baustellen“ und die noch umzusetzenden Vorgaben aus dem Fusionsgesetz und den Fusionsverhandlungen. Basis der Bestandsaufnahme war das Grundsatzprogramm, das sich die Freie Wählergruppe 2014 für die Umsetzung der Fusion gegeben hatte. Bürgermeister Seibeld, Ralf Dötsch und weitere Referenten steuerten Informationen zur neuen Verwaltungs- und Personalstruktur, der Haushaltssituation, zur Kooperation zwischen Verwaltung und Ortsgemeinden, zum Tourismuskonzept, der Kita- und Schullandschaft, zum Eigenbetrieb Abwasser und der Angleichung der Gebühren, der weiteren Entwicklung beim Ausbau und der Sanierung der Verwaltungsgebäude und der Feuerwehren bei, die mit den Teilnehmern ausführlich diskutiert und hinterfragt wurden.

Sehr intensiv wurde die Situation mit den Flüchtlingen an Rhein und Mosel erörtert. Karl Peter Deisen Leiter des zuständigen Bereichs der Verwaltung konnte ausführlich von der Arbeit der Verwaltung, der Kooperation mit den ehrenamtlichen Helfern und mit dem Kreis Mayen-Koblenz berichten und sparte nicht mit Lob für den Einsatz der zahlreichen Ehrenamtlichen vor Ort. In der Diskussion wurden viele konkreten Fälle besprochen, es konnten Fragen der Ortsbürgermeister beantwortet und viele wertvolle Tipps weitergegeben werden. Es war ein durchaus positives Bild, das sich am Ende der Diskussion darbot. Mit einem Dank an Herrn Deisen, seine Mitarbeiter in der Verwaltung aber auch an die vielen Helfer in den Gemeinden beendete Moderator Klaus Endris die Aussprache. Zur Bestandsaufnahme der Fusionsergebnisse kamen die Teilnehmer zu einem positiven Gesamteindruck.

Die Finanzsituation der neuen Verbandsgemeinde ist stabil. Der Umlagesatz konnte sogar auf unter 23% gesenkt werden. Wichtige Entscheidungen bei den Feuerwehren werden umgesetzt, die Entscheidung über die zukünftige Gestaltung der Verwaltungsgebäude wurde in der letzten Ratssitzung getroffen, die Kooperation zwischen Verbandsgemeinden und den Kommunen wird von den Ortsbürgermeistern und Beigeordneten als zufriedenstellend angesehen. Zu verbessern gibt es natürlich immer etwas. Beim Tourismus sind erste Weichenstellungen vorgenommen. Hier muss aber noch intensiv und zukunftsweisend mit den Gemeinden, den gastronomischen Betrieben und allen am Fremdenverkehr Beteiligten gearbeitet werden. Die FWG Fraktion wird sich in Kürze mit der Thematik befassen. Ebenso bei der Zusammenführung der zwei Eigenbetriebe „Abwasser“, die zwar schon verwaltungstechnisch, nicht aber wirtschaftlich und gebührenmäßig zusammengewachsen sind.

Schulen und Kindergärten verursachen z.Z. keine Probleme. Die Volkshochschule arbeitet bereits unter einem Dach. Aber auch im politischen Bereich haben sich nach anfänglichen Schwierigkeiten die Wogen geglättet und es hat sich eine vertrauensvolle und durchaus kooperative Zusammenarbeit in Rat und Ausschüssen herausgebildet.

Als Ergebnis der Frühjahrstagung zieht die FWG Rhein-Mosel zwei Jahre nach der Fusion eine positive Bilanz in fast allen Handlungsfeldern der neuen Verbandsgemeinde Rhein-Mosel, ohne jedoch wichtigen Aufgaben, die noch zu bewältigen sind, zu vernachlässigen und weiterhin kritisch zu hinterfragen.


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